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Copyright 2010 Nancy J. Flint, Rechtsanwältin, Anwaltskanzlei -  Alle Rechte vorbehalten. Für rechtliche Hinweise zu dieser Website, bitte hier klicken. Nichts auf dieser Website soll als  Rechtsberatung für irgendjemand (Ihnen eingeschlossen) ausgelegt werden. Allein durch die Inhalte dieser Website besteht mit niemandem ein Anwalt-Mandanten-Verhältnis.

Über Patente

Thomas Jefferson, der selbst ein Erfinder war, erörterte die "Peinlichkeit" einer "Monopol"-Patenterteilung gegen den Nutzen der Förderung von Verbreitung neuer Ideen.

Heute können die Erfinder einen Antrag beim Patent- und Markenamt der Vereinigten Staaten für ein Gebrauchsmuster, ein Geschmacksmuster oder ein Pflanzenpatent einreichen. Die Erteilung des Patentschutzes gibt ihnen das Recht, andere von der Benutzung der Erfindung auszuschließen.

Patente verleihen dem Inhaber während der Laufzeit des Patents das Recht, anderen die Herstellung,  Ausführung, Gebrauch, Verkauf oder das Angebot der Erfindung in den Vereinigten Staaten zu untersagen. Es gibt auch noch weitere Rechte für den Patentinhaber.

Die Grundlage für das US-Patentsystem liegt in der Verfassung der Vereinigten Staaten, die die  Offenlegung von Erfindungen fördert. Viele Autoren diskutieren, ob das US-Patentsystem den technologischen Fortschritt fördert oder hemmt.