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Benötigen Sie Hilfe für ein US-Patent, Markenzeichen oder Copyright? Kontaktieren Sie mich bitte!

Copyright 2010 Nancy J. Flint, Rechtsanwältin, Anwaltskanzlei -  Alle Rechte vorbehalten. Für rechtliche Hinweise zu dieser Website, bitte hier klicken. Nichts auf dieser Website soll als  Rechtsberatung für irgendjemand (Ihnen eingeschlossen) ausgelegt werden. Allein durch die Inhalte dieser Website besteht mit niemandem ein Anwalt-Mandanten-Verhältnis.

Wie Eine Patenterteilung Erreicht Wird

Die Überprüfungen von Patentanmeldungen werden vom Patent- und Markenamt der Vereinigten Staaten ausgeführt. Seine Beamten untersuchen, ob die Anmeldung  und die Erfindung die gesetzlichen Anforderungen für ein Patent erfüllt. Dieser Prozess kann mehrere Jahre dauern, er kann aber beschleunigt werden.

Ich bin eine zugelassene Patentanwältin mit Erfahrung bei der Betreuung von Mandanten, die die Erteilung von weltweiten Patentrechten anstrengen. Ich kann Ihre Patentanmeldung vorbereiten, Ihre Patenterteilung erwirken und Ihre Patentrechte durchsetzen.

Die Patentrechte sind "territorial" ausgerichtet. Das bedeutet, dass sie nur in dem Land durchgesetzt werden können, indem das Patent erteilt wurde. Ein US-Patent muss in den USA angemeldet und erteilt worden sein. Es kann in anderen Ländern nicht durchgesetzt werden. Es gibt jedoch Situationen außerhalb der USA, die eine Verletzung eines US-Patents darstellen.

Dem Erfinder muss ein Patent in jedem Land erteilt werden, in dem er das Patent durchgesetzt haben will.  Anwälte müssen in jedem Land konsultiert werden, um ein Patent in diesen Ländern anzumelden.